ARMATURENANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3896234 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3896234
Anmeldenummer
EP20169773
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.2020
Veröffentlicht
20.10.2021
Erteilt
02.08.2023
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/02 (2006.01)
E03C 1/042 (2006.01)
E03C 1/324 (2006.01)
E03D 11/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 12.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024

  3. 02.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

Geberit International AG

Schachenstrasse 77, 8645 Jona

Erfinderin/Erfinder

SPROTTE, Matthias

8645 Jona

INGLIN, Urs

8853 Lachen

ELMER, Mathias

8722 Kaltbrunn

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.