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Europäisches Patent · EP3896293 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3896293
Anmeldenummer
EP21167555
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.2021
Veröffentlicht
20.10.2021
Erteilt
04.06.2025
Schutz endet spätestens
08.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
F15B 11/036 (2006.01)
F15B 15/20 (2006.01)
Priorität
JP 2020072048 14.04.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026

  2. 11.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025

  3. 04.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

SMC Corporation

5-5, Kyobashi 1-chome Chuo-ku, Tokyo 104-0031, JP

Erfinderin/Erfinder

TAKAKUWA, Youji

Ibaraki, 300-2493, JP

ASAHARA, Hiroyuki

Ibaraki, 300-2493, JP

NAGURA, Seiichi

Ibaraki, 300-2493, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.