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Europäisches Patent · EP3896317 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3896317
Anmeldenummer
EP21167780
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.2021
Veröffentlicht
20.10.2021
Erteilt
10.09.2025
Schutz endet spätestens
11.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
F16K 1/12 (2006.01)
F16K 31/126 (2006.01)
Priorität
IT 202000007810 14.04.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

  2. 10.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Ali Group S.r.l.

Via Gobetti, 2/A, 20063 Cernusco sul Naviglio (MI), IT

Erfinderin/Erfinder

LAZZARINI, Roberto

42100 REGGIO EMILIA, IT

TASSI, Federico

40122 Bologna, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.