KÜHLSCHRANK

Europäisches Patent · EP3896368 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3896368
Anmeldenummer
EP19895186
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.2019
Veröffentlicht
20.10.2021
Erteilt
16.08.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25D 17/06 (2006.01)
Priorität
JP 2018231167 10.12.2018
PCT-Anmeldung
PCT/CN2019/122645 03.12.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/119516 18.06.2020
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  2. 26.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024

  3. 16.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TOYOSHIMA, Masashi

Tokyo 103--0012, JP

TATENO, Takaya

Tokyo 103--0012, JP

KOMATSU, Hazime

Tokyo 103--0012, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.