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Europäisches Patent · EP3896369 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3896369
Anmeldenummer
EP19895386
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.2019
Veröffentlicht
20.10.2021
Erteilt
30.08.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25D 17/06 (2006.01)
F25D 17/04 (2006.01)
Priorität
JP 2018231166 10.12.2018
PCT-Anmeldung
PCT/CN2019/123013 04.12.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/119550 18.06.2020
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  2. 10.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

  3. 30.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TOYOSHIMA, Masashi

Tokyo 103--0012, JP

TATENO, Takaya

Tokyo 103--0012, JP

KOMATSU, Hazime

Tokyo 103--0012, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.