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Europäisches Patent · EP3896439 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3896439
Anmeldenummer
EP21168371
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.2021
Veröffentlicht
20.10.2021
Erteilt
08.05.2024
Gelöscht
25.11.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01N 27/447 (2006.01)
Priorität
JP 2020073731 16.04.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.11.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2025

  2. 19.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025

  3. 08.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

Otsuka Electronics Co., Ltd.

3-26-3, Shodai-Tajika, Hirakata-shi, Osaka 573-1132, JP

Erfinderin/Erfinder

WAKAYAMA, Ikuo

Hirakata-shi, Osaka 573-1132, JP

NAGASAWA, Hiroya

Hirakata-shi, Osaka 573-1132, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.