FILTERVORRICHTUNG UND LASERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3896503 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3896503
- Anmeldenummer
- EP19915904
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.2019
- Veröffentlicht
- 20.10.2021
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H01S 3/00 (2006.01)H01S 3/067 (2006.01)H01S 3/0804 (2023.01)H01S 3/094 (2006.01)H01S 3/0941 (2006.01)H01S 3/16 (2006.01)G02B 6/02 (2006.01)G02B 6/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019029578 21.02.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/048064 09.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/170560 27.08.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIMA, Kensuke
Sakura-shi, Chiba 285-8550, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.