FUSIONSSPLEISSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3896506 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3896506
Anmeldenummer
EP19896608
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.2019
Veröffentlicht
20.10.2021
Erteilt
25.10.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 6/255 (2006.01)
Priorität
JP 2018233550 13.12.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/048803 12.12.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/122206 18.06.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024

  2. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  3. 25.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Electric Optifrontier Co., Ltd.

1, Taya-cho, Sakae-ku, Yokohama-shi Kanagawa 244-8589, JP

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI Takahiro

Yokohama-shi, Kanagawa 244-8589, JP

OOKI Kazuyoshi

Yokohama-shi, Kanagawa 244-8589, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.