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Europäisches Patent · EP3896656 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3896656
Anmeldenummer
EP21164015
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2021
Veröffentlicht
20.10.2021
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
21.03.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G06T 9/00 (2006.01)
H04N 19/50 (2014.01)
Priorität
GB 202004420 26.03.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Imagination Technologies Limited

Imagination House Home Park Estate, Kings Langley Hertfordshire WD4 8LZ, GB

Erfinderin/Erfinder

YANG, Xile

Kings Langley, Hertfordshire WD4 8LZ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.