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Europäisches Patent · EP3896663 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3896663
Anmeldenummer
EP21168519
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.2021
Veröffentlicht
20.10.2021
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
14.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
H04N 1/00 (2006.01)
G07F 19/00 (2006.01)
G07F 7/08 (2006.01)
G06Q 20/18 (2012.01)
Priorität
DE 102020110552 17.04.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

KEBA Handover Automation GmbH

Reindlstraße 51, 4040 Linz, AT

Erfinderin/Erfinder

BAUMANN, Claus

4040 Linz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.