MITTELSPANNUNGSSCHALTANLAGE ODER -SCHALTGETRIEBE
Europäisches Patent · EP3896806 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3896806
- Anmeldenummer
- EP20169293
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.2020
- Veröffentlicht
- 20.10.2021
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- H02B 13/02 (2006.01)H02B 11/00 (2006.01)H02B 1/30 (2006.01)H02B 13/035 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JAVORA, Radek
664 62 Hrusovany u Brna, CZ
KOZEL, Tomas
635 00 Brno, CZ
CERNOHOUS, Josef
561 65 Jamne nad Orlici, CZ
SKUCI, Michal
Trencianske Stankovce, SI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.