MITTELSPANNUNGSSCHALTANLAGE ODER -SCHALTGETRIEBE

Europäisches Patent · EP3896806 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3896806
Anmeldenummer
EP20169293
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.2020
Veröffentlicht
20.10.2021
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
13.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
H02B 13/02 (2006.01)
H02B 11/00 (2006.01)
H02B 1/30 (2006.01)
H02B 13/035 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JAVORA, Radek

664 62 Hrusovany u Brna, CZ

KOZEL, Tomas

635 00 Brno, CZ

CERNOHOUS, Josef

561 65 Jamne nad Orlici, CZ

SKUCI, Michal

Trencianske Stankovce, SI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.