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Europäisches Patent · EP3896914 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3896914
Anmeldenummer
EP18942999
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2018
Veröffentlicht
20.10.2021
Erteilt
06.12.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 12/28 (2006.01)
B60C 23/04 (2006.01)
H04W 4/44 (2018.01)
H04L 9/40 (2022.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/045868 13.12.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2020/121476 18.06.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024

  2. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  3. 06.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023

Beteiligte

Inhaberin

Pacific Industrial Co., Ltd.

100, Kyutoku-cho, Ogaki-shi, Gifu 503-8603, JP

Erfinderin/Erfinder

TSUJITA Yasuhisa

Ogaki-shi, Gifu 503-8603, JP

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