VORMONTIERTES MÖBELMODUL
Europäisches Patent · EP3897296 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3897296
- Anmeldenummer
- EP19900617
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2019
- Veröffentlicht
- 27.10.2021
- Erteilt
- 12.06.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 88/90 (2017.01)F16B 12/20 (2006.01)A47B 96/20 (2006.01)F16B 12/46 (2006.01)E05D 1/02 (2006.01)
- Priorität
- SE 1851624 20.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2019/051334 20.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/130928 25.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 23.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
- 12.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ARVIDSSON, Tobias
246 34 Löddeköpinge, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.