AUFBLASBARE LUFTMATRATZE MIT INTERNEM STÜTZSYSTEM
Europäisches Patent · EP3897301 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3897301
- Anmeldenummer
- EP19900094
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.2019
- Veröffentlicht
- 27.10.2021
- Erteilt
- 21.08.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 27/08 (2006.01)B29D 22/02 (2006.01)
- Priorität
- CN 201822124962 U 18.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/061053 18.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/128924 25.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 02.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
- 21.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LAN, Chaolong
Shenzhen, Guangdong 518000, CN
MA, Minglian
Shenzhen, Guangdong 518000, CN
OCEGUEDA GALLAGA, Victor Hugo
Tijuana, Baja California, 22124, MX
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.