BETTSYSTEME MIT AKTIVER KOMFORTSTEUERUNG
Europäisches Patent · EP3897302 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3897302
- Anmeldenummer
- EP19900639
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.2019
- Veröffentlicht
- 27.10.2021
- Erteilt
- 19.03.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 27/08 (2006.01)A47C 27/18 (2006.01)
- Priorität
- US 201816223824 18.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/065988 12.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/131568 25.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 28.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
- 19.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DEFRANKS, Michael S.
Atlanta, Georgia 30345, US
ANDERSON, Brian Mark
Atlanta, Georgia 30339, US
PAHNER, William Andrew
Brookhaven, Georgia 30319, US
PRINCE, Victor Ray Jr.
Chamblee, Georgia 30341, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.