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Europäisches Patent · EP3897436 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3897436
Anmeldenummer
EP19839028
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2019
Veröffentlicht
27.10.2021
Erteilt
19.06.2024
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 18/14 (2006.01)
Priorität
US 201816229065 21.12.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/066690 17.12.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/131770 25.06.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  2. 30.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

  3. 19.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024

Beteiligte

Inhaberin

Avent, Inc.

5405 Windward Parkway, Alpharetta, GA 30004, US

Erfinderin/Erfinder

WANG, Ruoya

Alpharetta, Georgia 30004, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.