NERVENSTIMULATIONSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3897818 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3897818
- Anmeldenummer
- EP19835739
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2019
- Veröffentlicht
- 27.10.2021
- Erteilt
- 12.02.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61N 1/36 (2006.01)A61N 1/05 (2006.01)A61B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201862782825 P 20.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/060771 13.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/128748 25.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 24.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
- 12.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
PETERSON, David Karl Lee
Wilmington, Delaware 19808, US
CHEW, Daniel John
Middlesex TW8 9GS, GB
DONEGA, Matteo
Middlesex TW8 9GS, GB
MENG, Xu
Wilmington, Delaware 19808, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.