ROBOTERSYSTEM ZUM WECHSELN EINER GLEITSCHIEBERVENTILPLATTE
Europäisches Patent · EP3898030 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3898030
- Anmeldenummer
- EP19820778
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2019
- Veröffentlicht
- 27.10.2021
- Erteilt
- 09.08.2023
- Schutz endet spätestens
- 16.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B22D 41/24 (2006.01)
- Priorität
- EP 18213329 18.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/085618 17.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/127241 25.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 19.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
- 22.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 09.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
7160 Chapelle-Lez-Herlaimont, BE
7100 Haine-Saint-Pierre, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.