ROBOTERSYSTEM ZUM WECHSELN EINER GLEITSCHIEBERVENTILPLATTE

Europäisches Patent · EP3898030 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3898030
Anmeldenummer
EP19820778
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2019
Veröffentlicht
27.10.2021
Erteilt
09.08.2023
Schutz endet spätestens
16.12.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B22D 41/24 (2006.01)
Priorität
EP 18213329 18.12.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/085618 17.12.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/127241 25.06.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 08.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025

  3. 19.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024

  4. 22.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024

  5. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  6. 09.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CAROSIELLI, David

7160 Chapelle-Lez-Herlaimont, BE

LAMBLOTTE, Arnaud

7100 Haine-Saint-Pierre, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.