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Europäisches Patent · EP3898113 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3898113
- Anmeldenummer
- EP19806290
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.11.2019
- Veröffentlicht
- 27.10.2021
- Erteilt
- 09.04.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25C 1/06 (2006.01)B25F 5/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 18213477 18.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/082723 27.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/126367 25.06.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 18.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 09.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
Beteiligte
Inhaberin
Hilti Aktiengesellschaft
9494 Schaan, LI
Erfinderin/Erfinder
WOLF, Iwan
7204 Untervaz
BECK, Wolfgang
86987 Schwabsoien, DE
GRAZIOLI, Mario
7000 Chur
HERRERO FERNANDEZ, Joaquin
86150 Augsburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.