FORM UND VERFAHREN ZUM FORMEN EINES KÖRPERS ODER EINER KAPPE FÜR EINEN VERBINDER
Europäisches Patent · EP3898166 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3898166
- Anmeldenummer
- EP19823960
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2019
- Veröffentlicht
- 27.10.2021
- Erteilt
- 13.03.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 45/44 (2006.01)B29C 33/48 (2006.01)F16L 37/088 (2006.01)F16L 37/091 (2006.01)F16L 37/12 (2006.01)
- Priorität
- GB 201820824 20.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2019/053546 13.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/128439 25.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 22.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
- 13.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANSELL, Glen
Edgware Middlesex HA8 8HF, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.