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Europäisches Patent · EP3898308 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3898308
- Anmeldenummer
- EP19817191
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.12.2019
- Veröffentlicht
- 27.10.2021
- Erteilt
- 27.08.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60K 37/00 (2024.01)B62D 25/14 (2006.01)B60K 35/22 (2024.01)B60K 37/10 (2024.01)B60K 37/20 (2024.01)
- Priorität
- FR 1873219 18.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/083388 03.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/126453 25.06.2020
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BERGERET, Christian
31650 SAINT-ORENS DE GAMEVILLE, FR
ANDRIEU, Gilles
31140 MONTBERON, FR
BRANCO, Alexandre
31130 PIN-BALMA, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.