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Europäisches Patent · EP3898451 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3898451
- Anmeldenummer
- EP19832703
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.2019
- Veröffentlicht
- 27.10.2021
- Erteilt
- 20.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B65D 85/804 (2006.01)A47J 31/36 (2006.01)
- Priorität
- GB 201821115 21.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/086989 23.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/128107 25.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ANDRE ROLAND SA, Avenue Collonges 21, 1004 Lausanne
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2026
- 20.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Gort-Barten, Leslie
Crawley, West Sussex RH11 7ST, GB
Gort-Barten, Alex
Crawley, West Sussex RH11 7ST, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.