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Europäisches Patent · EP3898483 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3898483
- Anmeldenummer
- EP19821132
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2019
- Veröffentlicht
- 27.10.2021
- Erteilt
- 12.04.2023
- Schutz endet spätestens
- 18.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B66B 7/02 (2006.01)B66B 7/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 18214771 20.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/086382 19.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/127787 25.06.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 21.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2024
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 12.04.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.