KOAXIALE FEDERDÄMPFERVORRICHTUNG UND SYSTEM
Europäisches Patent · EP3899314 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3899314
- Anmeldenummer
- EP19898800
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2019
- Veröffentlicht
- 27.10.2021
- Erteilt
- 19.02.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 3/10 (2006.01)F41G 11/00 (2006.01)F16F 1/04 (2006.01)F16F 1/373 (2006.01)F16F 1/377 (2006.01)F16F 13/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201816222938 17.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/CA2019/051829 17.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/124217 25.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WAGNER, Kevin B.
Ottawa, Ontario K1R 7X7, CA
CONNOLLY, John M.
Ottawa, Ontario K1R 7X7, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.