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Europäisches Patent · EP3899554 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3899554
Anmeldenummer
EP20706987
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.2020
Veröffentlicht
27.10.2021
Erteilt
23.08.2023
Schutz endet spätestens
13.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G01R 15/14 (2006.01)
G01R 31/08 (2020.01)
Priorität
EP 19158605 21.02.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/053880 14.02.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2020/169468 27.08.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    28.02.2026 → 28.02.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 01.03.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    28.02.2025 → 28.02.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  3. 03.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

  4. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  5. 23.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BIRCHBAUER, Josef Alois

8054 Seiersberg, AT

ENGEL, Thomas

73432 Aalen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.