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Europäisches Patent · EP3899574 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3899574
- Anmeldenummer
- EP19839611
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2019
- Veröffentlicht
- 27.10.2021
- Erteilt
- 28.05.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 7/481 (2006.01)G01S 17/89 (2020.01)
- Priorität
- US 201816229284 21.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/067796 20.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/132417 25.06.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 09.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026
- 17.12.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Continental Autonomous Mobility US, LLC, One Continental Drive, Auburn Hills, Michigan 48326, Vereinigte Staaten von Amerika → AUMOVIO Autonomous Mobility US, LLC, One Continental Drive, Auburn Hills, Michigan 48326, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
- 28.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SMITH, Elliot
Carpinteria, California 93101, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.