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Europäisches Patent · EP3899686 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3899686
- Anmeldenummer
- EP19828251
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2019
- Veröffentlicht
- 27.10.2021
- Erteilt
- 09.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 15.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G06F 1/16 (2006.01)H01Q 1/24 (2006.01)H04B 5/00 (2024.01)
- Priorität
- CH 15922018 21.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/085360 16.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/127058 25.06.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 30.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PRINS Intellectual Property AG, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2025
- 09.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.