SCHWENKMECHANIK FÜR EIN SITZMÖBEL
Europäisches Patent · EP3900578 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3900578
- Anmeldenummer
- EP21020216
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.04.2021
- Veröffentlicht
- 27.10.2021
- Erteilt
- 08.11.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 1/032 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020110707 20.04.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 18.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024
- 08.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROTH, Sebastian
92367 Pilsach, DE
BOCK, Hermann
90602 Pyrbaum, DE
WACHTER, Guido
90562 Heroldsberg, DE
STOOF, Benjamin
90409 Nürnberg, DE
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