SCHWENKMECHANIK FÜR EIN SITZMÖBEL

Europäisches Patent · EP3900578 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3900578
Anmeldenummer
EP21020216
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2021
Veröffentlicht
27.10.2021
Erteilt
08.11.2023
Gelöscht
23.11.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 1/032 (2006.01)
Priorität
DE 102020110707 20.04.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.11.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024

  2. 18.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2024

  3. 08.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROTH, Sebastian

92367 Pilsach, DE

BOCK, Hermann

90602 Pyrbaum, DE

WACHTER, Guido

90562 Heroldsberg, DE

STOOF, Benjamin

90409 Nürnberg, DE

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