SENSORISCHE SUBSTITUTION
Europäisches Patent · EP3900779 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3900779
- Anmeldenummer
- EP20208874
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.11.2020
- Veröffentlicht
- 27.10.2021
- Erteilt
- 23.04.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61N 1/36 (2006.01)A61B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 20382323 21.04.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 04.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
- 23.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Ramos de Miguel, Angel
Las Palmas, ES
Van Himbeeck, Carl
9620 Zottegem, BE
Van Baelen, Erika
3001 Heverlee, BE
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