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Europäisches Patent · EP3900838 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3900838
- Anmeldenummer
- EP21179344
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.03.2016
- Veröffentlicht
- 27.10.2021
- Erteilt
- 06.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 15.03.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B04C 5/28 (2006.01)B04C 9/00 (2006.01)B04C 11/00 (2006.01)E01H 1/08 (2006.01)
- Priorität
- NL 2014477 17.03.2015
- Abgezweigt von
- EP16160655
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 11.11.2025
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2025
- 11.11.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Löschdatum
- 23.10.2025 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2025
- 23.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
1721 HE Broek op Langedijk, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.