VERBINDUNGSVERFAHREN
Europäisches Patent · EP3900868 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3900868
- Anmeldenummer
- EP19898076
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.06.2019
- Veröffentlicht
- 27.10.2021
- Erteilt
- 09.10.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23K 20/12 (2006.01)B23K 101/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018236943 19.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/023829 17.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/129281 25.06.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 20.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 09.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HORI, Hisashi
Shizuoka-shi Shizuoka 421-3203, JP
YAMANAKA, Kosuke
Shizuoka-shi Shizuoka 421-3203, JP
HANDA, Takeshi
Shizuoka-shi Shizuoka 421-3203, JP
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