PREFORME ET RECIPIENT A TRANSMITTANCES VARIABLES
Europäisches Patent · EP3900911 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3900911
- Anmeldenummer
- EP21165481
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2021
- Veröffentlicht
- 27.10.2021
- Erteilt
- 20.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B29C 49/00 (2006.01)B29C 49/64 (2006.01)B29C 35/08 (2006.01)B29K 509/02 (2006.01)B29K 23/00 (2006.01)B29K 25/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 2003996 22.04.2020
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FEUILLOLEY, Guy
76930 Octeville-sur-Mer, FR
BOUTROY, Naïma
76930 Octeville-sur-Mer, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.