NUTZFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3900970 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3900970
- Anmeldenummer
- EP21167618
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.2021
- Veröffentlicht
- 27.10.2021
- Erteilt
- 09.08.2023
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60K 11/06 (2006.01)A01D 34/63 (2006.01)B60K 11/08 (2006.01)A01D 43/063 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020075740 21.04.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 19.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024
- 09.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TSUNASHIMA, Taro
Iyo-gun,, Ehime 791-2193, JP
FUJII, Katsutomo
Iyo-gun,, Ehime 791-2193, JP
TODA, Hirotaka
Iyo-gun,, Ehime 791-2193, JP
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