CHARIOT DE GOLF
Europäisches Patent · EP3901000 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3901000
- Anmeldenummer
- EP21165211
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.2021
- Veröffentlicht
- 27.10.2021
- Erteilt
- 20.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 25.03.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B62B 3/10 (2006.01)B62B 5/00 (2006.01)A63B 55/60 (2015.01)B62B 3/12 (2006.01)B62B 3/02 (2006.01)B62B 5/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 4762020 23.04.2020
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 31.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 21.09.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2023
- 20.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.