EINGEBAUTES ANTRIEBSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3901028 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3901028
Anmeldenummer
EP20174614
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.2020
Veröffentlicht
27.10.2021
Erteilt
06.12.2023
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63H 11/08 (2006.01)
B63H 11/11 (2006.01)
B63H 20/00 (2006.01)
B63H 20/24 (2006.01)
Priorität
TW 109113473 22.04.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 16.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024

  3. 06.12.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023

Beteiligte

Inhaberin

SOLAS SCIENCE & ENGINEERING CO., LTD.

Solas Science & Engineering Co., Ltd.

No. 37, 35th Road Taichung Industrial Park, Taichung City 408, TW

Erfinderin/Erfinder

LIN, YEUN-JUNN

408 TAICHUNG CITY, TW

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