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Europäisches Patent · EP3901048 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3901048
- Anmeldenummer
- EP19899763
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.12.2019
- Veröffentlicht
- 27.10.2021
- Erteilt
- 23.08.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 25/20 (2006.01)B41J 2/01 (2006.01)B41J 3/407 (2006.01)B41J 29/393 (2006.01)B41J 3/413 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018236684 18.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/048528 11.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/129779 25.06.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 03.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024
- 23.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OJIMA, Shinichi
Tokyo 1128525, JP
IKEDA, Kazunori
Tokyo 1128525, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.