GLEITELEMENT
Europäisches Patent · EP3901481 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3901481
- Anmeldenummer
- EP19899869
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.2019
- Veröffentlicht
- 27.10.2021
- Erteilt
- 25.10.2023
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 33/20 (2006.01)F16C 3/04 (2006.01)F16C 9/02 (2006.01)F16C 17/02 (2006.01)F16C 33/10 (2006.01)F16C 3/06 (2006.01)C23C 28/00 (2006.01)C23C 28/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018235147 17.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/033900 29.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/129316 25.06.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 04.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
- 25.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MATSUMOTO, Shinji
Toyota-shi, Aichi 471-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.