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Europäisches Patent · EP3901501 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3901501
Anmeldenummer
EP20461531
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.2020
Veröffentlicht
27.10.2021
Erteilt
24.09.2025
Schutz endet spätestens
25.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
F16K 31/00 (2006.01)
F15B 13/044 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

  2. 24.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Hamilton Sundstrand Corporation

Four Coliseum Centre, 2730 West Tyvola Road,, Charlotte, NC 28217, US

Erfinderin/Erfinder

Jaskiewicz, Zbigniew

54-310 Wroclaw, PL

SZYMANSKI, Sebastian

51-354 Wroclaw, PL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.