ELEKTRONISCHE WAAGE

Europäisches Patent · EP3901593 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3901593
Anmeldenummer
EP18932322
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2018
Veröffentlicht
27.10.2021
Erteilt
11.10.2023
Schutz endet spätestens
18.12.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G01G 21/28 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/046808 19.12.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2020/129189 25.06.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 21.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024

  4. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  5. 25.10.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  6. 11.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ODA, Hisanori

Kitamoto-shi, Saitama 3648585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.