ELEKTRONISCHE WAAGE
Europäisches Patent · EP3901594 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3901594
- Anmeldenummer
- EP18932324
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.12.2018
- Veröffentlicht
- 27.10.2021
- Erteilt
- 24.04.2024
- Schutz endet spätestens
- 18.12.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G01G 21/28 (2006.01)E05F 15/56 (2015.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2018/046813 19.12.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/129191 25.06.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 05.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 10.05.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2024
- 24.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
ODA, Hisanori
Kitamoto-shi, Saitama 364-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.