FEHLERZUSTANDSERKENNUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3901595 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3901595
Anmeldenummer
EP20170749
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2020
Veröffentlicht
27.10.2021
Erteilt
04.06.2025
Schutz endet spätestens
21.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
G01H 3/06 (2006.01)
G06N 20/00 (2019.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2026

  2. 04.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

ABB Schweiz AG

Bruggerstrasse 66, 5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

GITZEL, Ralf

68165 Mannheim, DE

WILDERMUTH, Stephan

69514 Laudenbach, DE

GEBHARDT, Joerg

55130 Mainz, DE

OSTROWSKI, Joerg

8048 Zurich

KAUFMANN, Patrik

5400 Baden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.