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Europäisches Patent · EP3901629 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3901629
- Anmeldenummer
- EP19899266
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.2019
- Veröffentlicht
- 27.10.2021
- Erteilt
- 09.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- G01N 31/12 (2006.01)G01N 33/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018239247 21.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/037952 26.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/129347 25.06.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 21.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2026
- 20.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2025
- 15.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2025
- 09.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kyoto-shi, Kyoto 604-8511, JP
Kyoto-shi, Kyoto 604-8511, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.