BILDGEBUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3901697 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3901697
- Anmeldenummer
- EP19874763
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.2019
- Veröffentlicht
- 27.10.2021
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 22.08.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- G03B 17/02 (2021.01)G03B 17/56 (2021.01)H04N 23/63 (2023.01)H04N 23/65 (2023.01)
- Priorität
- JP 2018237560 19.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/033075 23.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/129304 25.06.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HASHIMOTO, Shingo
Osaka 540-6207, JP
SUZUKI, Yuichi
Osaka 540-6207, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.