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Europäisches Patent · EP3901708 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3901708
Anmeldenummer
EP21169551
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.2021
Veröffentlicht
27.10.2021
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
20.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
G04C 3/00 (2006.01)
Priorität
JP 2020077528 24.04.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Casio Computer Co., Ltd.

6-2, Hon-machi 1-chome Shibuya-ku, Tokyo 151-8543, JP

Erfinderin/Erfinder

HOSOBUCHI, Hiroyuki

Hamura-shi, Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.