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Europäisches Patent · EP3901711 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3901711
Anmeldenummer
EP20170922
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2020
Veröffentlicht
27.10.2021
Erteilt
06.04.2022
Schutz endet spätestens
21.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G05B 15/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.04.2026 → 30.04.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 09.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.04.2025 → 30.04.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025

  3. 03.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

  4. 19.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023

  5. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  6. 06.04.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Schweiz AG

Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Vogt, Andreas

6005 Luzern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.