ROTOR, MOTOR UND WISCHERMOTOR
Europäisches Patent · EP3902115 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3902115
- Anmeldenummer
- EP19899516
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.2019
- Veröffentlicht
- 27.10.2021
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- H02K 1/278 (2022.01)H02K 1/24 (2006.01)H02K 21/16 (2006.01)H02K 7/116 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018235805 17.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/038725 01.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/129353 25.06.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OHORI,Ryo
Kiryu-shi, Gunma 376-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.