VERARBEITUNG VON PROTOKOLLPAKETEN
Europäisches Patent · EP3902221 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3902221
- Anmeldenummer
- EP19899658
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2019
- Veröffentlicht
- 27.10.2021
- Erteilt
- 03.12.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 12/28 (2006.01)H04L 61/103 (2022.01)H04L 69/18 (2022.01)H04L 101/622 (2022.01)
- Priorität
- CN 201811551764 18.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/125962 17.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/125624 25.06.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MIAO, Chen
Beijing 100102, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.