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Europäisches Patent · EP3902722 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3902722
- Anmeldenummer
- EP19832386
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2019
- Veröffentlicht
- 03.11.2021
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.12.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B60S 1/52 (2006.01)B60S 1/38 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018251713 27.12.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/086711 20.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/136120 02.07.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CAMPSTEYN, Matthew
3730 Hoeselt, BE
DEPONDT, Helmut
3370 Boutersem, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.