PERSONENBEFÖRDERUNGSANLAGE

Europäisches Patent · EP3902760 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3902760
Anmeldenummer
EP19821122
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2019
Veröffentlicht
03.11.2021
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
18.12.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B66B 5/00 (2006.01)
B66B 25/00 (2006.01)
Priorität
EP 18215823 24.12.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/086263 19.12.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/136074 02.07.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Seestrasse 55, 6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

HENNEAU, Philippe

8005 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.