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Europäisches Patent · EP3903066 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3903066
- Anmeldenummer
- EP19737453
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.06.2019
- Veröffentlicht
- 03.11.2021
- Erteilt
- 25.06.2025
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01C 21/20 (2006.01)B60W 30/16 (2020.01)H04W 4/029 (2018.01)H04W 4/02 (2018.01)G08G 1/00 (2006.01)G01C 21/34 (2006.01)G01C 21/26 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/038997 25.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/263233 30.12.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2026
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 25.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHARIFI, Matthew
8002 Zürich
KRACUN, Aleksandar
Mountain View, CA 94043, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.